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30.09.2013  (admin)

Satzung

Grundsätze:

Die "Freie Literaturgesellschaft Leipzig e.V". vereinigt Schriftstellerinnen und Schriftsteller aller literarischen Genres sowie Personen,

die der zeitgenössischen deutschen Literatur, dem literarischen Erbe und der Übertragung fremdsprachiger Literaturen ins Deutsche als Produzenten, Freunde und Förderer dienen.

Er ist demokratisch organisiert und bekennt sich zu den Grundsätzen des Humanismus, der Toleranz und der Demokratie.

Er ist unabhängig von Parteien und Konfessionen.

Personen, die gegen oben benannte Grundsätze verstoßen oder verstoßen haben, finden keine Aufnahme.

Die "Freie Literaturgesellschaft Leipzig e.V" versteht sich als Förderer der Literatur und wirkt als Mittler zwischen Wissenschaften, den Künsten, den Medien und dem Publikum. Er ist eine gemeinnützige, nicht auf Gewinn orientierte Institution.


§ 1 NAME, SITZ, GESCHÄFTSJAHR

  1. Der Verein führt den Namen „Literatur Leipzig e.V.“.

  2. Der Verein hat seinen Sitz in Leipzig

  3. Er ist im Vereinsregister des Amtsgerichtes Leipzig unter der Register-Nr. 930 eingetragen.

  4. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

§ 2 VEREINSZWECK

  1. Zweck des Vereins ist die Förderung der Literatur und der Brückenschlag zwischen Künsten, Wissenschaften, Medien und Publikum.

  2. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Vereinigung von Schriftstellerinnen und Schriftstellern aller literarischen Genres sowie Personen, die dem literarischen Leben und der Übertragung fremdsprachiger Literaturen ins Deutsche als Produzenten, Freunde und Förderer dienen.

  3. Der Verein ist demokratisch organisiert und bekennt sich zu den Grundsätzen von Humanismus und Toleranz, ist überparteilich und konfessionsfrei.

  4. Da zu den Traditionen des Vereins eine Aufarbeitung von Widerstand und Verfolgung gehören, finden Mitarbeiter und Zuarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der ehemaligen DDR keine Aufnahme in den Verein.


§ 3 GEMEINNÜTZIGKEIT

  1. Der Verein verfolgt im Rahmen seiner Tätigkeit gemäß § 2 der Satzung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (§§ 51 ff. AO). Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

  2. Die Mittel des Vereins sind ausschließlich zu satzungsgemäßen Zwecken zu verwenden. Mitglieder oder Dritte erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

  3. Niemand darf durch Vereinsausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Für den Ersatz von Aufwendungen sind die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen maßgebend.

  4. Bei Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Verein oder bei Vereinsauflösung erfolgt keine Rückerstattung etwa eingebrachter Vermögenswerte (§ 10 Abs. 3).

  5. Eine Änderung des Vereinszweckes darf nur im Rahmen des in § 3 Abs.1 gegebenen Rahmens erfolgen.


§ 4 MITGLIEDER DES VEREINS

 
  1. Mitglieder des Vereins können natürliche Personen unabhängig von Nationalität und Staatsbürgerschaft werden, die das 18. Lebensjahr erreicht haben und die sich bereiterklären, die Vereinszwecke und –ziele aktiv oder materiell zu unterstützen.

  2. Ein schriftlicher Antrag auf Mitgliedschaft im Verein ist an den Vorstand des Vereins zu richten. Die Mitgliederversammlung entscheidet über diesen Antrag. Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht.

  3. Mitgliedern, die sich um den Verein besondere Verdienste erworben haben, kann auf Vorschlag des Vorstandes und durch Beschluss der Mitgliederversammlung die Ehrenmitgliedschaft verliehen werden. Das Sonderrecht Beitragsfreiheit wird generell wirksam, wenn alle Vereinsmitglieder zugestimmt haben.

  4. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss, Streichung oder Tod.

  5. Der Austritt ist unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen nur zum Schluss eines Kalenderjahres zulässig. Der Austritt ist dem Vorstand schriftlich zu erklären. Zur Einhaltung der Kündigungsfrist ist rechtzeitiger Zugang der Austrittserklärung an ein Mitglied des Vorstandes erforderlich.

  6. Der Ausschluss aus dem Verein ist nur bei wichtigem Grund zulässig. Über den Ausschluss entscheidet auf Antrag des Vorstandes die Mitgliederversammlung. Der Vorstand hat seinen Antrag dem auszuschließenden Mitglied mindestens zwei Wochen vor der nächsten turnusmäßigen Versammlung schriftlich mitzuteilen. Eine schriftlich eingehende Stellungnahme des Mitglieds ist in der über den Ausschluss entscheidenden Versammlung zu verlesen. Der Ausschluss eines Mitglieds wird sofort mit der Beschlussfassung wirksam. Der Ausschluss wird dem Mitglied, wenn es bei Beschlussfassung nicht anwesend war, durch den Vorstand unverzüglich, mit Einschreiben, bekannt gemacht.

  7. Die Streichung der Mitgliedschaft erfolgt, wenn das Mitglied den Jahresbeitrag nicht bis zum Ende des laufenden Geschäftsjahres entrichtet und diesen Beitrag auch nach schriftlicher Mahnung durch den Vorstand nicht innerhalb von drei Monaten, von der Absendung der Mahnung an, entrichtet. Die Mahnung muss mit eingeschriebenem Brief an die letzte dem Verein bekannte Anschrift des Mitglieds gerichtet sein.

In der Mahnung muss auf die bevorstehende Streichung der Mitgliedschaft hingewiesen werden. Die Mahnung ist auch wirksam, wenn die Sendung als unzustellbar zurückkommt.

Die Streichung der Mitgliedschaft erfolgt durch Beschluss des Vorstands, der dem betroffenen Mitglied nicht bekannt gemacht wird.


§ 5 ORGANE DES VEREINS

Die Organe des Vereins sind

  1. die Mitgliederversammlung

  2. der Vorstand


§ 6 BERUFUNG DER MITGLIEDERVERSAMMLUNG UND BESCHLUSSFÄHIGKEIT
  1. Der Mitgliederversammlung gehören alle Vereinsmitglieder mit je einer Stimme an.

  2. Die Mitgliederversammlung findet bei Bedarf, jedoch mindestens viermal jährlich, günstigerweise je einmal pro Jahresquartal, statt. Sie wird vom Vorstand schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Einladungsfrist beträgt zwei Wochen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Es gilt das Datum des Poststempels. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied des Vereins bekanntgegebene Adresse gerichtet ist.

  3. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist durch den Vorstand binnen sechs Wochen einzuberufen, wenn es mindestens 25 % aller Vereinsmitglieder schriftlich verlangen. Dem Antrag der Mitglieder muss die gewünschte Tagesordnung zu entnehmen sein.

  4. Beschlussfähig ist jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung.

  5. Zur Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins (§ 41 BGB) ist die Anwesenheit von zwei Dritteln der Vereinsmitglieder erforderlich. In Ausnahmen (z.B. Krankheit) gilt die schriftliche Erklärung des jeweiligen Mitgliedes.

  6. Ist eine zur Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins einberufene Mitgliederversammlung nach Abs. 5 nicht beschlussfähig, so ist vor Ablauf von vier Wochen seit dem Versammlungstag eine weitere Mitgliederversammlung mit derselben Tagesordnung einzuberufen. Die weitere Versammlung darf frühestens zwei Monate nach dem ersten Versammlungstag stattfinden, hat aber jedenfalls spätestens vier Monate nach diesem Zeitpunkt zu erfolgen.

Die Einladung zu der weiteren Versammlung hat einen Hinweis auf die erleichterte Beschlussfähigkeit zu enthalten: Die neue Versammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Vereinsmitglieder beschlussfähig.

  1. Die Mitgliederversammlung wählt aus ihrer Mitte einen Versammlungsleiter. Beschlüsse werden, sofern die Versammlung nicht etwas anderes bestimmt, offen durch Handheben mit Stimmenmehrheit getroffen. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.

  2. Zu Satzungsänderungen und zu Beschlüssen über die Auflösung des Vereins sind abweichend von Abs. 7 drei Viertel der in der Mitgliederversammlung abgegebenen Stimmen, mindestens die Mehrheit aller Vereinsmitglieder erforderlich.


§ 7 AUFGABEN DER MITGLIEDERVERSAMMLUNG
  1. Die Mitgliederversammlung ist das oberste beschlussfassende Vereinsorgan und grundsätzlich für alle Aufgaben zuständig, sofern bestimmte Aufgaben gemäß dieser Satzung nicht dem Vorstand übertragen wurden. Die Mitgliederversammlung wählt aus ihren Reihen unter Leitung einer zu wählenden dreiköpfigen Wahlkommission, bestehend aus nicht kandidierenden oder nicht nominierten Mitgliedern, den Vorstand. Gewählt sind die Personen, die die meisten Stimmen auf sich vereinen.

Die Wahl findet geheim statt.

  1. Die Mitgliederversammlung kann Mitglieder des Vorstandes abwählen. Hierzu benötigt sie in Abweichung von Abs. 1 die Mehrheit der Stimmen aller Vereins-mitglieder.

  2. Bei den Wahlen zum Vorstand, bei der Abwahl von Vorstandmitgliedern und bei Abstimmung zur Satzungsänderung können sich abwesende Vereinsmitglieder durch schriftliche Vollmacht vertreten lassen. Jedes anwesende Mitglied kann nur eine Vertretung übernehmen.

  3. Die Mitgliederversammlung hat Satzungsänderungen und Vereinsauflösungen zu beschließen.


§ 8 VORSTAND

  1. Der Vorstand besteht aus Vorsitzendem, Stellvertreter des Vorsitzenden und mindestens einem Beisitzer. Die Amtszeit beträgt drei Jahre. Die Wiederwahl ist zulässig. Die jeweils amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit im Amt, bis Nachfolger gewählt sind. Die Wahl erfolgt geheim.

  2. Der Vorsitzende wird direkt in geheimer Wahl durch die Mitglieder gewählt.

  3. Der Vorstand entscheidet über alle Vereinsangelegenheiten, soweit sie nicht eines Beschlusses der Mitgliederversammlung bedürfen. Er führt die Beschlüsse der Mitgliederversammlung aus.

  4. Der Vorstand tagt jährlich mindestens viermal. Die Einladung zu den Vorstandssitzungen erfolgt durch den Vorsitzenden. Jedes Vorstandsmitglied hat das Recht, den Zusammentritt des Vorstandes zu verlangen. Der Vorstand trifft seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.

  5. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich vom Vorsitzenden und dem Stellvertreter vertreten, wobei jeder für sich allein vertretungsberechtigt ist. Über Konten des Vereins kann nur der Vorsitzende oder der Stellvertreter mit einem weiteren Vorstandsmitglied gemeinsam verfügen.

  6. Der Schatzmeister, der nicht zwingend Mitglied des Vorstandes sein muss, legt bis März des Folgejahres einen Kassenbericht zum Geschäftsjahr vor. Dieser kann von allen Mitgliedern eingesehen werden.

  7. Satzungsänderungen, die von Aufsicht-, Gericht- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen. Diese Satzungsänderungen müssen der nächsten Mitgliederversammlung mitgeteilt werden.


§ 9 PROTOKOLLE

Die Beschlüsse des Vorstandes und der Mitgliederversammlungen und wichtige Erklärungen werden schriftlich protokolliert und stehen den Mitgliedern zur Einsicht zur Verfügung.


§ 10 FINANZEN
  1. Der Verein finanziert sich aus Beiträgen, Zuwendungen und Spenden seiner Mitglieder beziehungsweise Gäste, Einnahmen aus Veranstaltungen und Zuschüssen, Zuwendungen und Spenden öffentlicher und privater Stellen.

  2. Die Mitglieder zahlen Beiträge gemäß einer Beitragsordnung, die vom Vorstand vorgeschlagen und von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit beschlossen wird.

  3. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für gemeinnützige Anliegen.


§ 11 SCHLUSSBESTIMMUNG
  1. Diese Satzung wurde durch die Mitgliederversammlung am 20. September 2010

beschlossen und tritt mit der Eintragung ins Vereinsregister in Kraft.

  1. Die bisherige Satzung aus dem Jahr 2006 ist damit gleichzeitig außer Kraft gesetzt.


Genehmigungsvermerk des Amtsgerichts Leipzig

  Die Satzung vom 20. September 2010 ist am 08.03.2011

  in das Vereinsregister Leipzig eingetragen worden.